StrafArbeit – Ein Hoffmann Liebs Podcast

In der letzten StrafArbeit-Episode vor den Weihnachtsferien sprechen Dr. Kerstin Pallinger und Dr. Jörg Podehl über das Thema „Kontrolle im Betrieb“ und die Frage, wie Kriminalfälle im Unternehmen verhindert werden können. Dazu nutzen die Podcast-Autoren den aktuellen Skandal um die Aurubis AG, der im Zuge eines groß angelegten (Banden-)Betrugs Edelmetalle im Wert von 185 Millionen EUR entwendet wurden, um neben rechtlichen Begriffen wie der Legalitätspflicht und der Vorstandshaftung genauer zu beleuchten, wie Compliance- und Whistleblowing-Systeme im Unternehmen ausgestaltet sein müssen, um etwa Betrugsversuche sowohl von außen als auch aus den eigenen Reihen heraus wirksam zu unterbinden. Dabei wird auch die Rolle des Aufsichtsrates beziehungsweise dessen Kontrollfunktion thematisiert sowie Führungspersönlichkeiten im Unternehmen Tipps zur Hand gegeben, auf welchen Hierarchieebenen Haftungsrisiken drohen und weshalb sich selbst D&O-Versicherungen als zweischneidiges Schwert herausstellen können.
 
Darüber hinaus nehmen die Podcast-Autoren Instrumente zu einerseits der Überwachung, andererseits jedoch auch zur Aufklärung schon begangener Straftaten in den Blick – mit besonderem Fokus auf die sogenannte Amnestiezusage. Dazu werden der Umfang der Amnestiezusage, ihr Einsatz bei der Sachverhaltsaufklärung sowie ihre rechtlichen Grenzen – insbesondere an der Schnittstelle zwischen Arbeitsrecht, Zivilrecht und Strafrecht – diskutiert.

In der 20. StrafArbeit-Episode „Top Secret“ geht es um den Umgang mit Geschäftsgeheimnissen im Unternehmen – konkret in Bezug auf die Frage, welche Folgen die Entwendung oder missbräuchliche Nutzung von sensiblen Informationen nach sich ziehen kann. Dazu werfen die Podcast-Autoren einen Blick in die Vergangenheit und illustrieren am Fallbeispiel der sogenannten „López-Affaire“ von 1993, die nicht nur zu den großen Wirtschaftsskandalen des 20. Jahrhunderts zählt, sondern auch zum internationalen Politikum wurde, wie sich die Regelungen zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen weiterentwickelt und in der unternehmerischen Praxis etabliert haben. Im Zentrum der Podcastfolge steht demzufolge, ob Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen beispielsweise schon durch den Arbeitsvertrag dazu verpflichtet sind, alle Geheimnisse des Arbeitgebers zu wahren – aber auch, welche Informationen überhaupt als Geschäftsgeheimnis gelten können.

In der 19. StrafArbeit-Episode „Pöbeln, Hetzen und Bedrohen – WhatsApp-Chats unter Kollegen“ geht es um einen besonders schweren Fall der Hassrede in den sozialen Netzwerken. Ausgangspunkt der aktuellen Folge ist dabei ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts, das die fristlose Kündigung mehrerer Mitarbeiter eines Reiseunternehmens bestätigte. Dr. Kerstin Pallinger und Dr. Jörg Podehl nehmen genauer unter die Lupe, in welchen Fällen verbale Entgleisungen selbst in privaten Chat-Gruppen die sofortige Beendigung von Arbeitsverhältnissen rechtfertigen können – aber auch, was die Grenzziehung zwischen Privatperson und Angestelltem oder Angestellten schwierig macht und was es mit dem Begriff der „Ehrverletzung“ auf sich hat.
 
Neben einer praxistauglichen Unterscheidung zwischen der Beleidigung, der üblen Nachrede und der Verleumdung diskutiert das StrafArbeit-Duo außerdem über die auch in den Medien kontrovers behandelte Fragestellung, wie „frei“ das Recht auf freie Meinungsäußerung tatsächlich auszulegen ist – beziehungsweise ob und inwieweit sich selbst stark diffamierende Äußerungen einem Zugriff von außen entziehen können, wenn sie in vertraulichen Umgebungen getätigt werden.

In der 18. StrafArbeit-Episode „Lügen oder Video?“ geht es erneut um das Thema „Beweisverwertungsverbote“ – und zwar am Beispiel von Videoaufzeichnung im Arbeitsverhältnis. Als Aufhänger der aktuellen Episode dient dabei ein brandaktueller (vermeintlicher) Betrugsfall, der erst vor wenigen Wochen vor dem Bundesarbeitsgericht (BAG) verhandelt und letztlich an das Landesarbeitsgericht zurückverwiesen wurde. Dabei beleuchtet das Podcast-Duo eingehender, in welchen Konstellationen Videoaufnahmen von Mitarbeitenden dazu genutzt werden können und dürfen, um das Vorliegen von Kündigungsgründen zu beweisen – aber auch, welche rechtlichen Grenzen, insbesondere mit Blick auf das Datenschutzrecht, diesem Nachweis gesetzt sind.
 
Ein besonderes Augenmerk legen Dr. Kerstin Pallinger und Dr. Jörg Podehl dabei auf das Spannungsverhältnis zwischen arbeitgeberseitig angestrebter Sachverhaltsaufklärung sowie dem arbeitnehmerseitigen Recht auf informationelle Selbstbestimmung – und klären auch, worauf Arbeitgeber bei der rechtlich zulässigen Nutzung von Videoüberwachungssystemen besonders achten sollten. Mit Blick auf die aktuellen technologischen Entwicklungen diskutieren die Podcast-Hosts außerdem den zunehmenden Einsatz sowie die Regulierung von Künstlicher Intelligenz (KI), aus dem neben Effizienzverbesserungen im Unternehmen auch neue, noch weit umfangreichere Überwachungsmöglichkeiten hervorgehen können.

In der 17. Episode von StrafArbeit geht es um das Thema Arbeitszeitbetrug. Dabei wird nicht nur die bundesweit diskutierte Pflicht zur Arbeitszeiterfassung, sondern auch damit verbundene Schlagworte und Problemkreise wie beispielsweise die Abgrenzung des tatsächlichen Arbeitszeitbetrugs von arbeitgeberseitig geduldeten Arbeitszeitunterbrechungen besprochen. In der Tradition von StrafArbeit wird auch in dieser Folge ein reales Fallbeispiel aus der Praxis aufgegriffen, um den Begriff aus verschiedenen Blickwinkeln zu betrachten – etwa, wenn es um die Tatbestandsmerkmale des Betruges, aber auch die Messbarkeit wirtschaftlicher Folgeschäden für das Unternehmen geht. Dr. Kerstin Pallinger und Dr. Jörg Podehl gehen dabei auch auf Home-Office- und Workation-Regelungen im Unternehmen ein, die sich zwar in der Praxis großer Beliebtheit erfreuen, ebenso regelmäßig jedoch mit arbeitsrechtlichen Fragestellungen und Graubereichen einhergehen.
 
Mit Blick auf die operative Personalarbeit erläutert das Autoren-Duo außerdem, wie Arbeitgeber auf das Vorliegen eines Arbeitszeitbetrugs reagieren können – insbesondere, wenn es um die Frage geht, in welchen Konstellationen unmittelbar eine Kündigung des betreffenden Mitarbeiters oder Mitarbeiterin möglich und wann zunächst eine Abmahnung erforderlich ist.

In der 16. (Geburtstags!-)Folge von StrafArbeit geht es um das Thema Internal Investigations – also Untersuchungen, die immer dann angestellt werden müssen, wenn es zu innerbetrieblichen Vorfällen kommt, die juristisch relevant sind und demnach systematisch aufgearbeitet werden müssen. An einem unseren Stammhörern und -hörerinnen schon bekannten Fallbeispiel eines Tierfutterherstellers erläutern die Autoren, wie Führungskräfte vorgehen sollten, wenn verdächtiges Verhalten zu beobachten ist oder durch entsprechende Whistleblowing-Tools an das Management herangetragen wird. Dabei geht das Podcast-Duo auch darauf ein, inwiefern die proaktive und rechtlich korrekte Durchführung interner Untersuchungsmaßnahmen insbesondere auch für die eigene Karriere von Geschäftsführern und -führerinnen relevant ist.
 
Die Podcast-Folge beleuchtet darüber hinaus, in welcher Weise Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen an Internal Investigations mitwirken müssen und wie diese seitens des Arbeitgebers dazu motiviert werden können. Dabei werden nicht nur relevante Begriffe des Arbeitsrechts wie etwa die Amnestiezusage und Haftungsfreistellung sowie die Loyalitätspflicht von Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen, sondern auch kartellrechtliche Mechanismen und Regelungen wie die Selbstanzeige und der Schutz für Kronzeugen angesprochen.

In der 15. Episode „Miss Marple im Arbeitsrecht“ spricht das Podcast-Duo von StrafArbeit über ein aktuelles Thema, das dieser Tage nicht nur Arbeitsrechtler und Arbeitsrechtlerinnen ganz besonders in Hamburg interessiert, sondern auch bundesweit sehr medienwirksam diskutiert wird: Der Einsatz von Privatdetektiven zur Aufklärung vermeintlichen Fehlverhaltens von Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen.Die Autoren gehen dabei auf zentrale Begriffe wie die Erforderlichkeit eines dringenden Tatverdachts, die Anerkennung etwaiger durch Detekteien ermittelter Ergebnisse vor Gericht sowie das Beweisverwertungsverbot ein, diskutieren aber auch, inwiefern die Persönlichkeitsrechte observierter Personen betroffen sein können und welche Folgen für Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen drohen, wenn sich Nachforschungen als ungerechtfertigt herausstellen. Im Hinblick auf die Arbeitnehmerseite besprechen Dr. Kerstin Pallinger und Dr. Jörg Podehl außerdem, in welchen Fällen private Postings, zum Beispiel in den sozialen Medien, dazu geeignet sein können, Täuschungen des Arbeitgebers nachzuweisen und entsprechende Maßnahmen einzuleiten. Dies umfasst auch Fälle, in denen Arbeitnehmer oder Arbeitnehmerinnen Krankheiten bereits ankündigen oder in anderer Weise durch das eigene Verhalten arbeitgeberseitige Nachforschungen induzieren.Aus praktischer Perspektive erläutern die Podcast-Hosts, ab wann und in welchen Fallkonstellationen das Einschalten privater Dienstleister für Nachforschungszwecke sinnvoll sein kann, ob und inwiefern die Anwendung milderer Mittel geboten ist und welche datenschutz- und persönlichkeitsrechtlichen Fallstricke zu beachten sind.

In der vierzehnten Episode „Polifuck“ sprechen Dr. Kerstin Pallinger und Dr. Jörg Podehl über Loyalitätspflichten von Arbeitnehmern gegenüber Arbeitgebern – und illustrieren an einem konkreten Fallbeispiel, wie sich Arbeitgeber gegen die Diffamierung durch Mitarbeitende wehren können bzw. innerhalb welchen Rahmens arbeitsrechtliche Konsequenzen überhaupt möglich sind. Dabei geht es auch um die Frage, wo die Grenzen zwischen beruflichem und privatem Handeln verlaufen, inwiefern Handlungen im Privatumfeld auch den Arbeitgeber tangieren können – und ob der Verweis auf die Kunstfreiheit tatsächlich vor disziplinarischen Konsequenzen schützen kann.
 
Aus strafrechtlicher Perspektive beleuchtet das Podcast-Duo außerdem, anhand welcher Kriterien in solchen Fällen das Vorliegen eines Straftatbestands geprüft wird – und auf wessen Betrachtungswinkel es letztlich ankommt. Dabei kommen neben den streng juristischen Kriterien auch mögliche Kollateralschäden wie eine negative Medienresonanz und Reputationsverlust zur Sprache – etwa dann, wenn Mitarbeitende sich zwar rechtlich angreifbar gemacht haben, im Falle arbeits- oder strafrechtlicher Konsequenzen jedoch von Außenstehenden und/oder nicht mit dem Unternehmen verbundenen Personen unterstützt werden.

In der dreizehnten Episode „Böser Chinese“ diskutieren Dr. Kerstin Pallinger und Dr. Jörg Podehl darüber, welche strafrechtlichen Besonderheiten und Fallstricke lauern können, wenn arbeitsrechtliche Maßnahmen gegenüber Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen beziehungsweise in Zusammenhang mit Betriebsratsmitgliedern ergriffen werden sollen. Am Beispiel eines teilweise freigestellten und nicht mehr arbeitswilligen Betriebsrats erläutert das StrafArbeit-Duo, welche Formen der Informationsbeschaffung und Nachforschung durch den Arbeitgeber noch zulässig sind – aber auch, wann etwa datenschutzrechtliche Verstöße drohen und welche strafrechtlichen Konsequenzen sich daraus auch für Unternehmen und deren Vertreter ergeben können. Darüber hinaus thematisieren der Arbeitsrechts- und die Strafrechtsexpertin, weshalb der überwiegend aus privaten Streitigkeiten bekannte Straftatbestand der üblen Nachrede nach § 186 StGB auch im geschäftlichen Kontext relevant und seitens der Arbeitgeber zu beachten ist – insbesondere dann, wenn komplexe arbeitsvertragliche Regelungen die Aufklärung konfliktbehafteter Sachverhalte noch erschweren. Neben der Illustration des konkreten Fallbeispiels gehen die Podcast-Autoren außerdem darauf ein, welche Zusammenhänge sich zwischen parallellaufenden arbeitsrechtlichen und strafrechtlichen Verfahren einstellen können und wie Arbeitgeber auf diese Fälle reagieren sollten.

In der zwölften Episode „Family Office“ diskutieren Dr. Kerstin Pallinger und Dr. Jörg Podehl das Thema Interessenskonflikte. Dabei beleuchtet das Podcast-Duo auch diesmal anhand konkreter Beispiele, wie die Verstrickung von Familie und Geschäft zu ernsthaften rechtlichen Risiken führen kann und welche straf-, aber auch arbeitsrechtlichen Regelungen in diesem Zusammenhang von Bedeutung sind. Die Podcast-Autoren erläutern, in welchen typischen Konstellationen Interessenskonflikte drohen, warum ein solcher Konflikt für sich stehend noch keinen Rechtsverstoß darstellt und welche Umstände regelmäßig hinzutreten müssen, damit gesetzliche Verbotstatbestände wirken und entsprechende Regelungen und Sanktionen ausgelöst werden können. Einen Schwerpunkt der Podcast-Episode bildet darüber hinaus die Frage, anhand welcher konkreter Merkmale sich strafrechtlich relevante Verstöße identifizieren lassen – etwa im Hinblick auf Untreuetatbestände, Bestechungsversuche oder bereits die Nichtbeachtung von Vermögensbetreuungspflichten – und weshalb die Grenze zwischen noch rationalen Geschäftsentscheidungen und der bewussten wie unbewussten Beeinflussung durch persönliche Verbindungen in der Praxis oftmals fließend ist. Neben der rechtlichen Betrachtung des Themas gibt das StrafArbeit-Duo außerdem Tipps, wie Interessenskonflikten sowohl präventiv – zum Beispiel durch entsprechende arbeitsvertragliche Regelungen – als auch repressiv durch Ahndung problematischen Verhaltens begegnet werden kann und welche Optionen zur Verfügung stehen, die erforderliche Compliance nachhaltig im Unternehmen zu verankern.