StrafArbeit – Ein Hoffmann Liebs Podcast

In der elften Episode „Nimm reichlich!“ beleuchtet das StrafArbeit-Duo das Betriebsverfassungsgesetz – konkret im Hinblick auf die strafrechtlichen Normen, die insbesondere dann zum Tragen kommen, wenn beispielsweise die Bildung eines Betriebsrates verhindert, dessen Arbeit im Unternehmen gestört oder der Geheimnisschutz verletzt wird. Dazu spiegelbildlich diskutieren der Arbeitsrechtler und die Strafrechtsexpertin außerdem, ab welchem Punkt die Vergütung von Betriebsräten unangemessen ist, in welchen Konstellationen der Gesetzgeber von einer bewussten Bevorteilung von Betriebsräten ausgeht – und welche Konsequenzen sowohl dem Arbeitgeber als auch den betroffenen Betriebsratsmitgliedern in diesen Fällen drohen können. Die Podcast-Autoren illustrieren das Spannungsverhältnis zwischen Gleichbehandlung, Benachteiligung und Begünstigung von Betriebsräten am Beispiel des aktuellen VW-Prozesses um den ehemaligen Betriebsratsvorsitzenden Bernd Osterloh, in dem unter anderem mehreren Managern des VW-Konzerns Untreue vorgeworfen wird. Kerstin Pallinger und Jörg Podehl erläutern dabei, woraus sich diese Vorwürfe ableiten, welche maßgeblichen Wendungen das Verfahren bereits genommen hat – aber auch, wie die schon vorliegenden Urteile aus arbeits- und strafrechtlicher Perspektive – teilweise auch unterschiedlich – zu bewerten und welche weiteren Entwicklungen im Verfahren denkbar sind.

In der zehnten Episode „Kettenreaktion“ besprechen Kerstin Pallinger und Jörg Podehl das brandaktuelle Thema Lieferketten, das mit Inkrafttreten des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) am 1. Januar 2023 nicht nur im Rechtsdienstleistungsmarkt heiß diskutiert wird, sondern auch in der Praxis auf der Tagesordnung zahlreicher Unternehmen und Betriebe steht. Da die neuen Regelungen neben typischen Unternehmensbereichen wie Einkauf und Logistik an mehreren Stellen jedoch auch das Arbeits- und das Strafrecht berühren, beleuchten die Podcast-Hosts in dieser Folge insbesondere, welche Pflichten Unternehmen treffen, die vom Anwendungsbereich des LkSG umfasst sind und inwiefern im Falle von Verstößen gegen die Sorgfaltspflichten sowohl Bußgelder als auch strafrechtliche Konsequenzen drohen können. Die Autoren gehen entlang eines konkreten Fallbeispiels darauf ein, wozu es eines Risikomanagements im Unternehmen bedarf und wie dieses ausgestaltet sein muss, um den Anforderungen zu genügen – etwa, wenn es um die Zuweisung von Verantwortlich- und Zuständigkeiten an konkrete Personen im Betrieb oder die Durchsetzung von Arbeitsschutzmaßnahmen geht. Die Diskussion um das LkSG beinhaltet außerdem einen Ausblick auf noch folgende, europäische Regelungen, die über Deutschland hinaus eine Wirkung entfalten und mit denen unter anderem auch eine deutliche Verschärfung von Haftungsfragen einhergehen könnte.

In der neunten Episode „Geschenke, Geschenke, Geschenke“ diskutiert das StrafArbeit-Team – passend zur Vorweihnachtszeit und den damit verbundenen Shoppingtouren – das Thema Bestechlichkeit und Korruption in Unternehmen. Dabei dreht sich die aktuelle Podcast-Folge sowohl um die „Klassiker“ nicht nur moralisch, sondern auch rechtlich fragwürdigen Verhaltens wie Schmiergeldzahlungen und offensichtliche Zuwendungen „mit Hintergedanken“, gleichzeitig jedoch auch um juristische Unterschiede zwischen der arbeitsrechtlichen Perspektive und der strafrechtlichen Verfolgung etwaiger Verstöße. Anhand mehrerer realer Fallbeispiele werden außerdem in der Praxis häufig auftretende Unklarheiten wie starre Wertgrenzen für Geschenke und Zuwendungen – Stichwort „Sozialadäquanz – näher betrachtet und aufgezeigt, warum gerade die Feststellung einer Bestechlichkeit im unternehmerischen Kontext immer vom Einzelfall abhängt und nicht anhand pauschaler Regelungen erfolgen kann. Ein Schwerpunkt der aktuellen Episode ist darüber hinaus die Ableitung konkreter Handlungsempfehlungen für Unternehmen, etwa wenn es um die Erstellung von Compliance- und Geschenkerichtlinien, die Vereinbarung von Codes of Conduct oder gar den kreativen, dabei aber rechtlich zulässigen Umgang mit Geschenken an die eigenen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen geht.

In der achten Episode „Außer Spesen nichts gewesen“ diskutieren Kerstin Pallinger und Jörg Podehl ein häufig behandeltes Thema aus dem Arbeits- und Strafrecht: Den (Spesen-)Betrug. Dabei illustrieren die Autoren den Betrug sowohl aus arbeitsrechtlicher Perspektive in Bezug auf die Aufdeckung, Beweisführung und etwaige Ahndungsmöglichkeiten seitens des Arbeitgebers als auch aus strafrechtlicher Perspektive, beispielsweise wenn private Ausgaben für Verpflegung und Freizeit über den Arbeitgeber abgerechnet werden und so zu einem Schaden im Unternehmen führen. Über die klassischen Rechtsfälle hinaus behandelt das Autoren-Duo außerdem das Thema „Erfassung und Kontrolle von Arbeitszeiten“. Aufgrund des branchenübergreifenden Einsatzes von ortsunabhängiger Arbeit gewann dieses Thema bereits in den vergangenen zwei Corona-Jahren an Aktualität – und wurde durch eine kürzlich ergangene Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) noch deutlicher in den Fokus von Unternehmen und Arbeitgebern gerückt. Dabei gehen der Arbeits- und die Strafrechtsexpertin neben den faktischen Konsequenzen für Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen auch auf die rechtlichen Hintergründe und den eigentlichen Zweck der Vorschriften ein und ordnen die medial sehr sichtbar geführten Diskussionen aus juristischer Perspektive ein.

In der siebten Episode „Ich weiß was!“ sprechen Kerstin Pallinger und Jörg Podehl über ein brandaktuelles Thema: Informationsweitergabe innerhalb, aber auch außerhalb von Unternehmen. Dabei gehen die Podcast-Hosts genauer darauf ein, welche gesetzlichen Vorhaben und Systematiken sich hinter dem vieldiskutierten Begriff „Whistleblowing“ verbergen und weshalb das Thema immer stärker an Relevanz gewinnt – nicht nur für internationale Konzerne, sondern auch für kleinere und mittelständische Unternehmen. Die Straf- und Arbeitsrechtler beleuchten, welche rechtlichen Anforderung an die sogenannten Hinweisgebersysteme zu stellen sind, inwiefern sie effektiv zur Prävention von Fehlverhalten dienen können und worauf es bei der rechtlich korrekten Umsetzung entsprechender Lösungen ankommt.
Der Tradition von „StrafArbeit“ folgend, illustrieren die Autoren auch in dieser Folge die juristischen Hintergründe mit konkreten Verfahren und aktueller Rechtsprechung zum Thema. Gegenstand der aktuellen Episode ist außerdem, welche Konsequenzen nicht nur im Falle falscher Verdächtigungen drohen, sondern auch, welchen tatsächlichen Risiken Whistleblower im Unternehmen gegenüberstehen – etwa bei der Frage nach einem ausreichenden Schutz für die Hinweisgeber und -geberinnen sowie der Gefahr eines Missbrauchs von Meldesystemen.

In der sechsten Episode „String Tanga – oder: Kontrolle ist besser“ sprechen Kerstin Pallinger und Jörg Podehl über Straftaten wie beispielsweise den Diebstahl am Arbeitsplatz – und die Frage, wie Arbeitgeber verdächtigem Verhalten nachgehen können, ohne die Grenze zur rechtlichen Unzulässigkeit zu überschreiten. Am nahezu kinoreifen Fallbeispiel des „String-Tanga-Diebes“ illustrieren die Podcast-Autoren dabei, welche Fallstricke bei der Aufklärung auch arbeitsrechtlich relevanter Straftaten drohen, welche Maßnahmen zulässig und unzulässig sind – aber auch, ob und wann eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses beispielsweise bei Diebstahl möglich ist und welche Anforderungen an die Beweisführung gestellt werden. Darüber hinaus thematisieren die Arbeits- und Strafrechtsexperten, in welchem Umfang die Überwachung von Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen erlaubt oder verboten ist und inwiefern sich die Rechtsprechung in den vergangenen Jahren bezüglich kleinerer Delikte im Arbeitsverhältnis weiterentwickelt hat.

In der fünften Episode „Kartellschwestern“ sprechen Kerstin Pallinger und Jörg Podehl über Gleichheit und Ungleichheit im Arbeitsverhältnis – und die Frage, ab wann Verabredungen zwischen Unternehmen in Personalfragen die Schwelle zur unzulässigen Kartellbildung überschreiten und entsprechend geahndet werden können. Eingebettet in die aktuellen Diskussionen zu den Gehältern im Profisport beleuchten die Podcast-Hosts anhand konkreter Beispiele, wie das Kartellrecht auch europaweit zunehmend den Bereich Human Resources in den Fokus rückt und welche Entwicklungen in näherer Zukunft für Deutschland zu erwarten sind. Diskutiert wird in diesem Zusammenhang der Fachkräftemangel bzw. das Risiko intransparenter Absprachen zwischen Wettbewerbern, mit denen das Abwandern von Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen zu verhindern versucht wird - und wie die Wettbewerbshüter darauf reagieren.

In der vierten Episode „Lug und Trug am Arbeitsplatz“ sprechen die Podcast-Hosts Kerstin Pallinger und Jörg Podehl über den Umgang mit Wahrheit und Unwahrheit am Arbeitsplatz. Diskutiert wird, welche Folgen sich aus der bewussten oder unbewussten Verbreitung von Falschinformationen ergeben können und welche Möglichkeiten zur Intervention insbesondere Arbeitgebern zur Verfügung stehen. Dabei werden sowohl illustrative Fälle echter Hochstapelei bis hin zu vorsätzlichem Betrug, aber auch augenscheinlich kleinere Vergehen vorgestellt, die im Einzelfall über Jahre andauernde Verfahren auslösten. Im Fokus stehen unter anderem die rechtlichen Instrumente, Unwahrheiten aufzudecken, etwaige Ermittlungsverfahren korrekt in die Wege zu leiten und erfolgreich durchzuführen sowie die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen, die sich aus konkreten Rechtsverstößen ergeben können – gleichermaßen jedoch auch die Frage, unter welchen Voraussetzungen sich Arbeitgeber von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern trennen können, etwa wenn diese nachweislich straffällig geworden sind.

In der dritten Episode „Wenn der Zoll kommt“ sprechen Kerstin Pallinger und Jörg Podehl über den Zoll und dessen Aufgaben im Schnittstellenbereich zwischen Arbeitsrecht und Strafrecht. Dabei geht es um die Rechte und Pflichten der Zollverwaltung, insbesondere in Bezug auf das Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, aber auch die Verbindung zwischen Arbeitgebern und dem Staat - beispielsweise, wenn es um die korrekte Abführung von Sozialabgaben, die Einhaltung des Mindestlohns oder das Aufdecken von Schwarzarbeit geht. Auch in dieser Folge diskutieren die Podcast-Hosts dabei Fälle aus der eigenen Praxis und werfen zudem einen Blick auf das Thema Durchsuchungen in Wirtschaftsunternehmen sowie den korrekten Umgang mit dieser Sondersituation.

In der zweiten Episode „Brandgefährlich“ sprechen Kerstin Pallinger und Jörg Podehl über die Delegation von Unternehmerpflichten im Betrieb. Dabei beleuchten sie, welche Zuständigkeiten und (Sorgfalts-)Pflichten der Gesetzgeber für leitende Organe im Unternehmen vorsieht, wie diese intern zugeordnet und effektiv gemanaged werden können – aber auch, welche Rechtsfolgen, insbesondere Haftungsrisiken, im Falle einer unzulässigen Weitergabe und/oder Vernachlässigung dieser Pflichten drohen können. Anhand konkreter Fallbeispiele gehen die Podcast-Autoren auf in der Unternehmenspraxis besonders häufige Verfehlungen ein und zeigen auf, wie diese rechtlichen Klippen pragmatisch umschifft und tragfähige Präventionskonzepte für den Ernstfall entwickelt werden können.