StrafArbeit – Ein Hoffmann Liebs Podcast

Polifuck

In der vierzehnten Episode „Polifuck“ sprechen Dr. Kerstin Pallinger und Dr. Jörg Podehl über Loyalitätspflichten von Arbeitnehmern gegenüber Arbeitgebern – und illustrieren an einem konkreten Fallbeispiel, wie sich Arbeitgeber gegen die Diffamierung durch Mitarbeitende wehren können bzw. innerhalb welchen Rahmens arbeitsrechtliche Konsequenzen überhaupt möglich sind. Dabei geht es auch um die Frage, wo die Grenzen zwischen beruflichem und privatem Handeln verlaufen, inwiefern Handlungen im Privatumfeld auch den Arbeitgeber tangieren können – und ob der Verweis auf die Kunstfreiheit tatsächlich vor disziplinarischen Konsequenzen schützen kann.
 
Aus strafrechtlicher Perspektive beleuchtet das Podcast-Duo außerdem, anhand welcher Kriterien in solchen Fällen das Vorliegen eines Straftatbestands geprüft wird – und auf wessen Betrachtungswinkel es letztlich ankommt. Dabei kommen neben den streng juristischen Kriterien auch mögliche Kollateralschäden wie eine negative Medienresonanz und Reputationsverlust zur Sprache – etwa dann, wenn Mitarbeitende sich zwar rechtlich angreifbar gemacht haben, im Falle arbeits- oder strafrechtlicher Konsequenzen jedoch von Außenstehenden und/oder nicht mit dem Unternehmen verbundenen Personen unterstützt werden.

Böser Chinese

In der dreizehnten Episode „Böser Chinese“ diskutieren Dr. Kerstin Pallinger und Dr. Jörg Podehl darüber, welche strafrechtlichen Besonderheiten und Fallstricke lauern können, wenn arbeitsrechtliche Maßnahmen gegenüber Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen beziehungsweise in Zusammenhang mit Betriebsratsmitgliedern ergriffen werden sollen. Am Beispiel eines teilweise freigestellten und nicht mehr arbeitswilligen Betriebsrats erläutert das StrafArbeit-Duo, welche Formen der Informationsbeschaffung und Nachforschung durch den Arbeitgeber noch zulässig sind – aber auch, wann etwa datenschutzrechtliche Verstöße drohen und welche strafrechtlichen Konsequenzen sich daraus auch für Unternehmen und deren Vertreter ergeben können. Darüber hinaus thematisieren der Arbeitsrechts- und die Strafrechtsexpertin, weshalb der überwiegend aus privaten Streitigkeiten bekannte Straftatbestand der üblen Nachrede nach § 186 StGB auch im geschäftlichen Kontext relevant und seitens der Arbeitgeber zu beachten ist – insbesondere dann, wenn komplexe arbeitsvertragliche Regelungen die Aufklärung konfliktbehafteter Sachverhalte noch erschweren. Neben der Illustration des konkreten Fallbeispiels gehen die Podcast-Autoren außerdem darauf ein, welche Zusammenhänge sich zwischen parallellaufenden arbeitsrechtlichen und strafrechtlichen Verfahren einstellen können und wie Arbeitgeber auf diese Fälle reagieren sollten.

Family Office

In der zwölften Episode „Family Office“ diskutieren Dr. Kerstin Pallinger und Dr. Jörg Podehl das Thema Interessenskonflikte. Dabei beleuchtet das Podcast-Duo auch diesmal anhand konkreter Beispiele, wie die Verstrickung von Familie und Geschäft zu ernsthaften rechtlichen Risiken führen kann und welche straf-, aber auch arbeitsrechtlichen Regelungen in diesem Zusammenhang von Bedeutung sind. Die Podcast-Autoren erläutern, in welchen typischen Konstellationen Interessenskonflikte drohen, warum ein solcher Konflikt für sich stehend noch keinen Rechtsverstoß darstellt und welche Umstände regelmäßig hinzutreten müssen, damit gesetzliche Verbotstatbestände wirken und entsprechende Regelungen und Sanktionen ausgelöst werden können. Einen Schwerpunkt der Podcast-Episode bildet darüber hinaus die Frage, anhand welcher konkreter Merkmale sich strafrechtlich relevante Verstöße identifizieren lassen – etwa im Hinblick auf Untreuetatbestände, Bestechungsversuche oder bereits die Nichtbeachtung von Vermögensbetreuungspflichten – und weshalb die Grenze zwischen noch rationalen Geschäftsentscheidungen und der bewussten wie unbewussten Beeinflussung durch persönliche Verbindungen in der Praxis oftmals fließend ist. Neben der rechtlichen Betrachtung des Themas gibt das StrafArbeit-Duo außerdem Tipps, wie Interessenskonflikten sowohl präventiv – zum Beispiel durch entsprechende arbeitsvertragliche Regelungen – als auch repressiv durch Ahndung problematischen Verhaltens begegnet werden kann und welche Optionen zur Verfügung stehen, die erforderliche Compliance nachhaltig im Unternehmen zu verankern.

Nimm reichlich!

In der elften Episode „Nimm reichlich!“ beleuchtet das StrafArbeit-Duo das Betriebsverfassungsgesetz – konkret im Hinblick auf die strafrechtlichen Normen, die insbesondere dann zum Tragen kommen, wenn beispielsweise die Bildung eines Betriebsrates verhindert, dessen Arbeit im Unternehmen gestört oder der Geheimnisschutz verletzt wird. Dazu spiegelbildlich diskutieren der Arbeitsrechtler und die Strafrechtsexpertin außerdem, ab welchem Punkt die Vergütung von Betriebsräten unangemessen ist, in welchen Konstellationen der Gesetzgeber von einer bewussten Bevorteilung von Betriebsräten ausgeht – und welche Konsequenzen sowohl dem Arbeitgeber als auch den betroffenen Betriebsratsmitgliedern in diesen Fällen drohen können. Die Podcast-Autoren illustrieren das Spannungsverhältnis zwischen Gleichbehandlung, Benachteiligung und Begünstigung von Betriebsräten am Beispiel des aktuellen VW-Prozesses um den ehemaligen Betriebsratsvorsitzenden Bernd Osterloh, in dem unter anderem mehreren Managern des VW-Konzerns Untreue vorgeworfen wird. Kerstin Pallinger und Jörg Podehl erläutern dabei, woraus sich diese Vorwürfe ableiten, welche maßgeblichen Wendungen das Verfahren bereits genommen hat – aber auch, wie die schon vorliegenden Urteile aus arbeits- und strafrechtlicher Perspektive – teilweise auch unterschiedlich – zu bewerten und welche weiteren Entwicklungen im Verfahren denkbar sind.

Kettenreaktion

In der zehnten Episode „Kettenreaktion“ besprechen Kerstin Pallinger und Jörg Podehl das brandaktuelle Thema Lieferketten, das mit Inkrafttreten des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) am 1. Januar 2023 nicht nur im Rechtsdienstleistungsmarkt heiß diskutiert wird, sondern auch in der Praxis auf der Tagesordnung zahlreicher Unternehmen und Betriebe steht. Da die neuen Regelungen neben typischen Unternehmensbereichen wie Einkauf und Logistik an mehreren Stellen jedoch auch das Arbeits- und das Strafrecht berühren, beleuchten die Podcast-Hosts in dieser Folge insbesondere, welche Pflichten Unternehmen treffen, die vom Anwendungsbereich des LkSG umfasst sind und inwiefern im Falle von Verstößen gegen die Sorgfaltspflichten sowohl Bußgelder als auch strafrechtliche Konsequenzen drohen können. Die Autoren gehen entlang eines konkreten Fallbeispiels darauf ein, wozu es eines Risikomanagements im Unternehmen bedarf und wie dieses ausgestaltet sein muss, um den Anforderungen zu genügen – etwa, wenn es um die Zuweisung von Verantwortlich- und Zuständigkeiten an konkrete Personen im Betrieb oder die Durchsetzung von Arbeitsschutzmaßnahmen geht. Die Diskussion um das LkSG beinhaltet außerdem einen Ausblick auf noch folgende, europäische Regelungen, die über Deutschland hinaus eine Wirkung entfalten und mit denen unter anderem auch eine deutliche Verschärfung von Haftungsfragen einhergehen könnte.

Geschenke, Geschenke, Geschenke

In der neunten Episode „Geschenke, Geschenke, Geschenke“ diskutiert das StrafArbeit-Team – passend zur Vorweihnachtszeit und den damit verbundenen Shoppingtouren – das Thema Bestechlichkeit und Korruption in Unternehmen. Dabei dreht sich die aktuelle Podcast-Folge sowohl um die „Klassiker“ nicht nur moralisch, sondern auch rechtlich fragwürdigen Verhaltens wie Schmiergeldzahlungen und offensichtliche Zuwendungen „mit Hintergedanken“, gleichzeitig jedoch auch um juristische Unterschiede zwischen der arbeitsrechtlichen Perspektive und der strafrechtlichen Verfolgung etwaiger Verstöße. Anhand mehrerer realer Fallbeispiele werden außerdem in der Praxis häufig auftretende Unklarheiten wie starre Wertgrenzen für Geschenke und Zuwendungen – Stichwort „Sozialadäquanz – näher betrachtet und aufgezeigt, warum gerade die Feststellung einer Bestechlichkeit im unternehmerischen Kontext immer vom Einzelfall abhängt und nicht anhand pauschaler Regelungen erfolgen kann. Ein Schwerpunkt der aktuellen Episode ist darüber hinaus die Ableitung konkreter Handlungsempfehlungen für Unternehmen, etwa wenn es um die Erstellung von Compliance- und Geschenkerichtlinien, die Vereinbarung von Codes of Conduct oder gar den kreativen, dabei aber rechtlich zulässigen Umgang mit Geschenken an die eigenen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen geht.

Außer Spesen nichts gewesen

In der achten Episode „Außer Spesen nichts gewesen“ diskutieren Kerstin Pallinger und Jörg Podehl ein häufig behandeltes Thema aus dem Arbeits- und Strafrecht: Den (Spesen-)Betrug. Dabei illustrieren die Autoren den Betrug sowohl aus arbeitsrechtlicher Perspektive in Bezug auf die Aufdeckung, Beweisführung und etwaige Ahndungsmöglichkeiten seitens des Arbeitgebers als auch aus strafrechtlicher Perspektive, beispielsweise wenn private Ausgaben für Verpflegung und Freizeit über den Arbeitgeber abgerechnet werden und so zu einem Schaden im Unternehmen führen. Über die klassischen Rechtsfälle hinaus behandelt das Autoren-Duo außerdem das Thema „Erfassung und Kontrolle von Arbeitszeiten“. Aufgrund des branchenübergreifenden Einsatzes von ortsunabhängiger Arbeit gewann dieses Thema bereits in den vergangenen zwei Corona-Jahren an Aktualität – und wurde durch eine kürzlich ergangene Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) noch deutlicher in den Fokus von Unternehmen und Arbeitgebern gerückt. Dabei gehen der Arbeits- und die Strafrechtsexpertin neben den faktischen Konsequenzen für Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen auch auf die rechtlichen Hintergründe und den eigentlichen Zweck der Vorschriften ein und ordnen die medial sehr sichtbar geführten Diskussionen aus juristischer Perspektive ein.

Ich weiß was!

In der siebten Episode „Ich weiß was!“ sprechen Kerstin Pallinger und Jörg Podehl über ein brandaktuelles Thema: Informationsweitergabe innerhalb, aber auch außerhalb von Unternehmen. Dabei gehen die Podcast-Hosts genauer darauf ein, welche gesetzlichen Vorhaben und Systematiken sich hinter dem vieldiskutierten Begriff „Whistleblowing“ verbergen und weshalb das Thema immer stärker an Relevanz gewinnt – nicht nur für internationale Konzerne, sondern auch für kleinere und mittelständische Unternehmen. Die Straf- und Arbeitsrechtler beleuchten, welche rechtlichen Anforderung an die sogenannten Hinweisgebersysteme zu stellen sind, inwiefern sie effektiv zur Prävention von Fehlverhalten dienen können und worauf es bei der rechtlich korrekten Umsetzung entsprechender Lösungen ankommt.
Der Tradition von „StrafArbeit“ folgend, illustrieren die Autoren auch in dieser Folge die juristischen Hintergründe mit konkreten Verfahren und aktueller Rechtsprechung zum Thema. Gegenstand der aktuellen Episode ist außerdem, welche Konsequenzen nicht nur im Falle falscher Verdächtigungen drohen, sondern auch, welchen tatsächlichen Risiken Whistleblower im Unternehmen gegenüberstehen – etwa bei der Frage nach einem ausreichenden Schutz für die Hinweisgeber und -geberinnen sowie der Gefahr eines Missbrauchs von Meldesystemen.

String Tanga – oder: Kontrolle ist besser

In der sechsten Episode „String Tanga – oder: Kontrolle ist besser“ sprechen Kerstin Pallinger und Jörg Podehl über Straftaten wie beispielsweise den Diebstahl am Arbeitsplatz – und die Frage, wie Arbeitgeber verdächtigem Verhalten nachgehen können, ohne die Grenze zur rechtlichen Unzulässigkeit zu überschreiten. Am nahezu kinoreifen Fallbeispiel des „String-Tanga-Diebes“ illustrieren die Podcast-Autoren dabei, welche Fallstricke bei der Aufklärung auch arbeitsrechtlich relevanter Straftaten drohen, welche Maßnahmen zulässig und unzulässig sind – aber auch, ob und wann eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses beispielsweise bei Diebstahl möglich ist und welche Anforderungen an die Beweisführung gestellt werden. Darüber hinaus thematisieren die Arbeits- und Strafrechtsexperten, in welchem Umfang die Überwachung von Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen erlaubt oder verboten ist und inwiefern sich die Rechtsprechung in den vergangenen Jahren bezüglich kleinerer Delikte im Arbeitsverhältnis weiterentwickelt hat.

Kartellschwestern

In der fünften Episode „Kartellschwestern“ sprechen Kerstin Pallinger und Jörg Podehl über Gleichheit und Ungleichheit im Arbeitsverhältnis – und die Frage, ab wann Verabredungen zwischen Unternehmen in Personalfragen die Schwelle zur unzulässigen Kartellbildung überschreiten und entsprechend geahndet werden können. Eingebettet in die aktuellen Diskussionen zu den Gehältern im Profisport beleuchten die Podcast-Hosts anhand konkreter Beispiele, wie das Kartellrecht auch europaweit zunehmend den Bereich Human Resources in den Fokus rückt und welche Entwicklungen in näherer Zukunft für Deutschland zu erwarten sind. Diskutiert wird in diesem Zusammenhang der Fachkräftemangel bzw. das Risiko intransparenter Absprachen zwischen Wettbewerbern, mit denen das Abwandern von Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen zu verhindern versucht wird - und wie die Wettbewerbshüter darauf reagieren.